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AGB

Geltungsbereich

Die Dienste von UPIT.TO richten sich ausschließlich an Personen, die Ihren Wohnsitz oder Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in Europa haben. Der Nutzung von UPIT.TO liegen die nachstehenden Bedingungen zu Grunde.

Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es gelten die allgemeinen Gerichtsstände.

Vertrag / Nutzung der Dienste

Sofern für die Nutzung eines angebotenen Dienstes eine Registrierung erforderlich ist, geben Sie ein Vertragsangebot gemäß dieser AGB ab, indem Sie durch Absenden der Registrierungsdaten den Registrierungsprozess abschließen. Sofern für die Nutzung der angebotenen Dienste keine Registrierung erforderlich ist, geben Sie mit Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes ein Vertragsangebot ab, welches UPIT.TO durch Erbringung der Dienste annimmt, dieses setzt voraus, dass Sie die AGB- und Nutzungsbedingungen anerkennen.

Verantwortlichkeit für Minderjährige

Soweit Erziehungsberechtigte der Nutzung der Dienste von UPIT.TO durch Minderjährige zustimmen, übernehmen Sie (die Erziehungsberechtigten) die volle rechtliche Verantwortung für das Online-Verhalten der Minderjährigen.

Datenschutz

UPIT.TO achtet ihre Privatsphäre und hält alle erforderlichen Datenschutzbestimmungen nach dem geltenden Recht ein.

Nutzung

Die von UPIT.TO zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen können unter Beachtung nachfolgender Vereinbarungen genutzt werden:

UPIT.TO weist ausdrücklich darauf hin, dass alle rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt werden und auf einen Dateifilter gesetzt werden. UPIT.TO distanziert sich hiermit von allen Inhalten, die auf die Internetseite hochgeladen werden. Jeder Nutzer ist voll eigenverantwortlich für die von ihm hochgeladenen Dateien und deren Inhalte.

UPIT.TO unterstützt und duldet keine Dateien, die rechtswidrige Materialien enthalten, gegen geltendes Recht verstoßen oder sonst wie geeignet sind, die Rechtsordnung zu stören.

UPIT.TO behält sich das Recht vor, derartige Dateien sofort zu entfernen und dafür zu sorgen, dass diese entfernten Dateien nicht erneut hochgeladen werden können.

Jeder Nutzer ist für die Inhalte selber verantwortlich. Schadensersatzansprüche oder sonstige Regressansprüche gegen UPIT.TO sind ausgeschlossen.

Für Missbrauchsmeldungen wird folgende E-Mail Adresse bereit gestellt: abuse@UPIT.TO.com. An diese E-Mail Adresse können rechtswidrige Inhalte (Hyperlinks) gemeldet werden.

Haftungsausschluß

UPIT.TO übernimmt keine Haftung für für Dateien oder sonstige Daten und Inhalte. Hierfür sind ausschließlich die Nutzer verantwortlich, welche die Dienste von UPIT.TO in Anspruch nehmen und Dateien, Inhalte und sonstige Informationen hoch- oder herunterladen.

UPIT.TO übernimmt ferner keine Haftung für Verluste oder sonstige Schäden, die aus den bereitgestellten Dateien und deren Inhalte resultieren, auch nicht für sogenannte Folgeschäden.

Prüfung/Kontrolle

UPIT.TO wird im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten regelmäßige Inhaltskontrollen der hochgeladenen Dateien durchführen. UPIT.TO behält sich das Recht vor, zweifelhafte Dateien oder solche, die eindeutig Rechtsverstöße beinhalten oder gegen die Sittengesetze verstoßen, sofort zu löschen und zu entfernen. Eine unmittelbare Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb der eigenen Infrastruktur ist für UPIT.TO aber nicht möglich.

UPIT.TO hat grundsätzlich das Recht, eingestellte Inhalte zurückzuweisen. Bei begründeten Anhaltspunkten dafür, dass Inhalte gegen anwendbares Recht oder diese AGB verstoßen, insbesondere bei nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnungen vermeintlich Verletzter, wird UPIT.TO die Inhalte sperren.

Für den Fall, dass Dritte eine Gesetzesverletzung geltend machen, kann eine Sperre bis zur außergerichtlichen oder gerichtlichen Klärung andauern.

UPIT.TO wird alle Inhalte auf Grund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen umgehend löschen.

Weitere Haftungsausschlüsse

UPIT.TO übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Inhalte. Sämtliche Haftungsansprüche gegen UPIT.TO können sich nur aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ergeben, welche UPIT.TO unanfechtbar nachgewiesen werden müssen.

Verweise/Links

Bei mittelbaren oder unmittelbaren Verweisen auf fremde Webseiten, deren Inhalt und Kontext UPIT.TO nicht zu verantworten hat, kann eine Haftung hierfür nur begründet werden, wenn UPIT.TO von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und auch sonst zumutbar wäre, die Nutzung dieser Seiten im Falle rechtswidriger Inhalte zu unterbinden. UPIT.TO erklärt deshalb ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Verlinkung keine illegalen Inhalte der zu verlinkenden Seiten bekannt oder erkennbar waren. Auf die zukünftige Gestaltung oder Veränderung bereits verlinkter Seiten hat UPIT.TO keinen Einfluss und ist insoweit haftungsrechtlich freigestellt. UPIT.TO distanziert sich hiermit explizit von allen Inhalten der bisher verlinkten und in Zukunft noch zu verlinkenden Seiten. Dies gilt auch für nachträglich veränderte Seiteninhalte.

Für alle Schäden und sonstige Rechtsansprüche haftet allein der Inhaber der jeweiligen Seiten bzw. derjenige, der für die inhaltliche und textliche Gestaltung verantwortlich ist.

UPIT.TO als derjenige, der lediglich auf die jeweilige Seite verweist, ist von sämtlichen Ansprüchen frei.

Urheberrecht

UPIT.TO wird bei allen Inhalten, insbesondere bei Texten, Grafiken, Bildern und Tondokumenten, die aktuellen Urheber- und Kennzeichenrechte einhalten und beachten. Das gleiche gilt für geschützte Marken- und Warenzeichen. Das jeweilige uneingeschränkte Recht am eigenen Text und Inhalt bleibt uneingeschränkt beim jeweiligen Urheber oder Eigentümer.

Angebliche Verletzungen dieser Rechte sind gegenüber UPIT.TO unverzüglich anzuzeigen. UPIT.TO wird eine ausreichende Zeitspanne zur Prüfung und Recherche eingeräumt.

Datenschutz

UPIT.TO achtet Ihre Privatsphäre und wird alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen einhalten.

Soweit persönliche oder geschäftliche Daten abgefragt werden und eingegeben werden müssen, erklärt der Nutzer die von UPIT.TO bereitgestellten Dienste ausdrücklich, dass die Preisgabe dieser Daten freiwillig erfolgt.

Das Einverständnis und die Erklärung der Freiwilligkeit werden dokumentiert, indem der Nutzer die angefragten Daten eingibt und bestätigt.

Gegen Ihren ausdrücklichen Willen wird UPIT.TO diese Daten keinem Dritten zur Verfügung stellen. Der Missbrauch dieser Daten, zum Beispiel zu Werbezwecken, ist nicht gestattet.

UPIT.TO wird in nachgewiesenen Mißbrauchsfällen ggf. auch rechtliche Schritte einleiten.

Abrufbarkeit / Inanspruchnahme

Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit des Services. Eine jederzeitige und unbegrenzte Nutzung der Dienste ist insoweit nicht geschuldet.

UPIT.TO haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass die Nutzung vorübergehend nicht möglich, der Zugang unterbrochen wird oder die hochgeladenen Dateien verloren gehen oder in sonstiger Weise beschädigt werden.

Missbrauch / Unzulässige Zu- und Eingriffe

Jegliche Eingriffe oder Eingriffsversuche in das Informationssystem von UPIT.TO sind ausdrücklich untersagt und führen zu zivil- und strafrechtlicher Verfolgung. Der Nutzer darf die Systemressourcen von UPIT.TO nicht missbrauchen. Er hat insbesondere alles zu unterlassen, was außerordentlich viel Speicherplatz belegen würde, was die Geschwindigkeit des Dienstaustausches beeinträchtigen könnte oder in sonstiger Weise die angebotenen Dienste zu beeinträchtigen geeignet ist.

Weitere Verantwortlichkeit und Pflichten der Nutzer

Es sind immer die geltenden Gesetze zu beachten, insbesondere Jugendschutzvorschriften, Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums und Vorschriften zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts ist untersagt.

Die Dienste von UPIT.TO dürfen weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten benutzt werden. Über die Dienste von UPIT.TO darf nicht dazu aufgerufen werden, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen. Es dürfen auch keine Anleitungen zur Begehung von Straftaten geäußert oder in irgendeiner Art und Weise veröffentlicht werden. Es dürfen keine belästigenden, verleumderischen, obszönen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, pornographischen oder bedrohenden Inhalte veröffentlicht werden. In Bezug auf andere Personen ist ein respektvoller Umgang zu pflegen und auf die kulturellen, weltanschaulichen und religiösen Belange Rücksicht zu nehmen.

Die Dienste von UPIT.TO dürfen nicht für Reklame oder andere kommerzielle Werbung genutzt werden.

Es darf kein Hacking betrieben werden. Es dürfen keine Viren verbreitet werden. Die angebotenen Dienste dürfen in keiner Weise manipuliert werden.

Gewährleistungsausschluss / weitergehender Haftungsausschluss

Die Nutzung der Dienste von UPIT.TO erfolgt auf eigenes Risiko. UPIT.TO übernimmt keine Gewährleistung für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit von Informationen und Inhalten, sei es auf Webseiten, in Dateien, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart.

UPIT.TO übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die zur Verfügung gestellten Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.

Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ausgeschlossen.

Im Falle einer verschuldensabhängigen Haftung haftet UPIT.TO nur für folgende Fälle:

Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aufgrund nur leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Gesetzliche Vorschriften, wonach die Haftung von UPIT.TO noch stärker eingeschränkt ist, als nach vorstehender Haftungsbeschränkung, bleiben unberührt.

Dienständerungen

UPIT.TO behält sich vor, die kostenlosen Dienste jederzeit zu ändern oder von ihnen in der bisherigen Form abzuweichen. Für alle geänderten Dienste gelten ebenfalls diese AGB.

UPIT.TO ist berechtigt, diese AGB zu ändern.

Es obliegt den Nutzern, sich in regelmäßigen Zeitabständen über veränderte AGB auf den Seiten von UPIT.TO zu informieren.

Zugangssperre

UPIT.TO behält sich vor, jederzeit und auch ohne Vorankündigung, die Dienste für den Nutzer zu sperren, den Nutzerzugriff zu verweigern und/oder ein Benutzerkonto zu löschen, wenn

Der Nutzer kann aus diesen einschränkenden oder ausschließenden Maßnahmen keinerlei Rechte und Ansprüche gegen UPIT.TO herleiten.

Schlussbestimmungen / Hinweise

Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nutzer und UPIT.TO sind sich einig darüber, dass in Fällen der Unwirksamkeit die anderen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit haben.

Die unwirksame Bestimmung soll in diesen Fällen durch eine dem Sinn und Zweck entsprechende Regelung ersetzt werden.

Solange eine Ersatzregelung den AGB noch nicht hinzugefügt ist, soll die unwirksame Bestimmung im Wege der Auslegung inhaltlich verändert werden, und zwar so, dass Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung weitestgehend bewahrt bleiben.

Wichtiger Hinweis:
Diese AGB dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung kopiert oder vervielfältigt werden.

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